Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für http://www.delikatessenladen.org

Version 3.1 vom 30.4.2008

Einverständniserklärung für die Webseite http://www.delikatessenladen.org

Mit Ihrem Zugriff auf die Website http://www.delikatessenladen.org und durch das Blättern erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bedingungen vollinhaltlich einverstanden.

Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie diese Seiten nicht nutzen, da allein durch die blosse Nutzung der Seiten unsere Vertragsbedingungen (AGB) zum Vertragsbestandteil werden.

Wir bitten Sie, diesen Service in Ihrem eigenen Interesse mit Umsicht zu nutzen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen dieser Webseite.

1. Zum Inhalt der Webseite
2. Über die Nutzer der Webseite
3. Lieferanten /Liefergebiet
4. Hyperlinks
5. Online-Shop
6. Datenschutz
7. Urheber-, Immaterialgüterrechte
8. Hinweis zur Verpackungsverordnung
9. Haftungsausschluss
10. Vertragsänderungen
11. Teilnichtigkeit
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Zum Inhalt der Webseite http://www.delikatessenladen.org

http://www.delikatessenladen.org ist eine Verkaufsplattform der Firma DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH (im Folgenden Betreiber genannt). Auf dieser Plattform werden Produkte über den Online-Shop verkauft und Informationen von Lieferanten zu den Produkten bzw. über Unternehmen veröffentlicht. Wesentlich ist dabei, dass alle Informationen dieser Webseite ohne Redaktion übernommen werden und der jeweilige Autor für die Inhalte und die Einhaltung aller damit verbundenen Rechte selbst verantwortlich ist. Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

Angebote sind Produktinformationen, Veranstaltungen, allgemeine Informationen, Unternehmensdarstellung und andere inhaltliche Angebote. Die Nutzung unserer Internetseiten erfolgt auf alleiniges Risiko des Nutzers, der sich vor einer Weiterverwendung der Information von der Richtigkeit anderweitig zu überzeugen hat. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, solange die Verbindlichkeit nicht ausdrücklich zugesagt ist. top

2. Über die Nutzer der Website

Konsument / Kunde / Nutzer

Konsument / Kunde / Nutzer ist jene private Person oder jenes Unternehmen, Institution, die Informationen auf dieser Internetseite liest und mit den zur Verfügung gestellten Aktionsmöglichkeiten reagiert.

Der Betreiber behält sich vor, registrierte Kunden/Nutzer ohne Angabe von Gründen von der Nutzung durch Löschung von deren Zugangsdaten auszuschliessen.

Betreiber

Der Betreiber dieser Website ist die DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH A-5020; Salzburg. Die DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH nützt ihrerseits die Technologie und das Konzept der Seminar-Shop GmbH Salzburg auf Basis eines Vertrages für Österreich, Deutschland.

Der Betreiber übernimmt vom Konsumenten Aufträge und leitet die auf dieser Seite getätigten Bestellungen und Anfragen mit Adresse des Kunden (Nutzer) und allen notwendigen Angaben per e-Mail oder Datenschnittstelle an den jeweiligen Lieferanten weiter. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung systembedingte Fehler entstehen können und daher der Betreiber für diese Fehler nicht verantwortlich gemacht werden kann.top

3. Lieferanten / Liefergebiet

Der Betreiber verfügt selbst über kein Lager bzw. Verkaufsgeschäft, sondern liefert direkt aus dem Lager seiner Lieferanten.

Der Lieferant übernimmt ausschliesslich selbst Verantwortung und Gewähr für Preise, Qualität, Sicherheit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Einbringlichkeit, zeitgerechte Zustellung und Rechtmässigkeit der auf dieser Internet-Seite gemachten Angaben. Zusicherungen und Erklärungen, Probleme, Reklamationen, Beanstandungen, etc. wird er ausnahmslos selbst bzw. über den Betreiber mit dem jeweiligen Kunden (Nutzer) direkt abklären. Der Lieferant erklärt sich ausdrücklich für alle mit der ordnungsgemässen Lieferung (Verpackung, Versicherung, etc.) zusammenhängenden Aufgaben gegenüber dem Kunden (Nutzer) verantwortlich.

Bei der Bestellung ist der Kunde/Nutzer verpflichtet die Allgemeinen Zahlungs- und Lieferbedingungen des Betreibers zu lesen und seine Einverständniserklärung durch entsprechende Markierung zu erteilen. Für eine Bestellung und deren Abwicklung gelten ausschliesslich die Bedingungen des Betreibers.

Sämtliche Angebote und Leistungen sowie die Veröffentlichung von Inhalten und deren Nutzung erfolgen ausschliesslich zu diesen Bedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht jeweils gesondert vereinbart sind bzw. auf sie hingewiesen wird.

Die Rechte und Pflichten sowie Haftungserklärungen wurden vom Betreiber mit dem Lieferanten in einem Lieferantenvertrag geregelt. Die Grundlagen dieser Regelung können bei Bedarf vom Betreiber angefordert werden.

Liefergebiet

Das Gebiet für die Auslieferung unserer Produkte beschränkt sich aktuell auf Österreich, Deutschland. top

4. Hyperlinks

Die Möglichkeit auf fremde Internetseiten per Hyperlink zu verweisen, ist eine der Grundlagen des Konzeptes des Betreibers. Bei der Verlinkung fremder Internetseiten berufen wir uns auf Artikel 5 GG. Für Inhalte von Internetseiten, auf welche wir verweisen, oder die wir verlinken, sind jedoch ausschliesslich die jeweiligen Lieferanten der Daten/Informationen selbst verantwortlich.

Wichtige Hinweise zu allen Links auf dieser Internetseite:

Es gibt im europäischen Raum Gerichtsurteile die aussagen dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.

Dies kann - so das Landgericht nur verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle auf dieser Homepage veröffentlichen Links gilt daher folgende Erklärung:

Wir betonen hiermit ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der Seiten haben, die von den dargestellten Referenzobjekten zu erreichen sind. Deshalb distanzieren wir uns von allen Inhalten der zu erreichenden Seiten auf unserer Homepage. top

5. Online-Shop

Auf dieser Webseite wird ein Online-Shop zum Einkauf angeboten. In diesem Online-Shop werden die Produkte von verschiedenen Lieferanten angeboten. Um die Kosten und Versandlaufzeiten so klein als möglich zu halten wird immer direkt aus dem Lager des jeweiligen Lieferanten geliefert. DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH übernimmt im eigenen Namen auf eigene Rechnung Aufträge, die direkt an den jeweiligen Lieferanten weitergeleitet werden und von diesem im Auftrag und auf Rechnung von DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH ausgeführt werden.

Der Konsument erhält also von DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH die Rechnung und Lieferschein, bezahlt bei DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH und erhält direkt vom Lieferanten die Ware. DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH betreibt kein eigenes Lager. Daher müssen Reklamationen und Retourwaren ausnahmslos nach den Zahlungs- und Lieferbedingungen auf dieser Webseite abgewickelt werden. top

6. Datenschutz

Auf dieser Internetseite können sich Kunden/Nutzer mit ihren Adressdaten registrieren. Bei einem Einkauf oder einer Anfrage ist diese Registrierung systembedingt erforderlich. Der Kunde Nutzer ist dafür verantwortlich dass alle diesbezüglichen Angaben richtig und vollständig sind.

Diese Daten sowie die Daten aus Bestellungen oder Anfragen werden systembedingt und zum Nachweis bei Reklamationen als Stammdaten in der zentralen Datenbank des Betreibers gespeichert. Die dabei erfassten Daten werden dabei Eigentum des Betreibers.

Im Zuge der Registrierung (Erstanmeldung) erhält der Kunde/Nutzer eine Zugangsberechtigung in Form eines Benutzernamens und Passwortes. Diese werden ihm automatisch aus dem System per e-Mail zugesandt.

Die für eine Geschäftsabwicklung notwendigen Daten (Adress- und Bestelldaten) werden vom Betreiber elektronisch an den Lieferanten weitergeleitet. Reklamationen aus Übertragungsfehlern sind ausgeschlossen. Der Lieferant verpflichtet sich die vom Betreiber erhaltenen Daten nicht an Dritte weiterzuleiten, ausser er holt sich vom Kunden hierfür die Erlaubnis ein.

Alle dem Betreiber vom Kunden/Nutzer zur Verfügung gestellten Daten werden vom Betreiber ausschliesslich für Zwecke des Betreibers verwendet. Der Kunde/Nutzer erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur Verwendung dieser Daten.

Jegliche Weitergabe von Adress- oder Buchungsdaten seitens des Betreibers an Dritte, ausgenommen die o.a beschriebenen, oder missbräuchliche Verwendung ist dem Betreiber ausdrücklich untersagt.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass beim Betreiber keine Kreditkartendaten in der Datenbank gespeichert werden. Für die Zahlung wird der Zahlungsdienst PayPal genutzt der eine sichere Zahlung auch mit Kreditkarten garantiert. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Fehler oder unbefugten Zugriff auf Kreditkartendaten.

Alle Vertragsparteien (Lieferanten, Betreiber) sind im Bereich ihrer Leistung für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen und Datensicherheitsmassnahmen jeweils selbst verantwortlich.

SPAM

Der Betreiber versendet zum Teil im eigenen Namen oder im Namen eines Lieferantens e-Mails (Newsletter, Systeminformationen, Änderungen, etc.). Der Kunde/Nutzer, der sich auf dieser Internetseite registriert, erklärt ausdrücklich, dass er e-Mails wünscht und er diese e-Mails nicht als SPAM im Sinne des Telekommunikationsgesetzes beurteilen wird und sie nicht rechtlich verfolgen wird. Etwaige damit verbundene Kosten trägt er selbst. Der Kunde / Nutzer hat immer die Möglichkeit sich an den Betreiber zu wenden damit dieser ihn vom Versand bestimmter Informationen ausnimmt. Auch technische Fehler die eine Versendung trotz Ausnahme zur Folge haben werden nicht als SPAM gewertet. top

7. Urheber- / Immaterialgüterrechte

Urheber

Die Seminar-Shop GmbH ist Urheber des Franchise-Systems und Produzent von E-Business-Software-Lösungen und betreibt unter verschiedenen Bezeichnungen Marktplätze und Franchise-Systeme im Internet.

Grundlage der Dienstleistung des Urheber ist eine zentrale Datenbank mit der dazugehörigen Software, Design und Know-how, welche markenrechtlich und durch weitere Immaterialgüterrechte und eigene Domains geschützt ist.

DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH nutzt auf Basis eines Vertrages mit der Seminar-Shop GmbH dieses Konzept und die damit verbundene Technologie, handelt aber im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.

Immaterialgüter

Der Kunde/Nutzer verpflichtet sich, die Immaterialgüterrechte (Inhalte, Marken und Logos) des Betreibers und der Lieferanten zu respektieren und nur mit ausdrücklicher Zustimmung (für Verlinkung, Nutzung von Logos und Marken auf fremden Websites, Speichern auf fremden Rechnern, etc.) in der zur Verfügung gestellten Form zu nutzen. Jede Verwendung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Insbesondere ist die Nutzung von eingetragenen oder nur verwendeten Marken in verwechslungsmöglicher Form ausdrücklich untersagt.

Jegliches ´grabben´ (unrechtmässige Nutzung) von Inhalten dieser Internetseiten ist untersagt. Für unrechtmässige Nutzung wird ein Preis je Einzelseite von EUR 3.000.- bzw. CHF 5.000.- je Nutzung vereinbart, der seitens des Betreibers bei Nachweis verrechnet werden darf. Der Kunde/Nutzer dieser Internetseite erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.

Copyright

Für die durch uns erstellte Objekte, Grafiken, Datenbanken etc. beanspruchen wir uneingeschränktes Copyright. Die Nutzung ist ohne unsere schriftliche Einwilligung verboten. Nicht durch uns erstellte Objekte, Grafiken, Datenbanken etc. unterliegen dem uneingeschränkten Copyright des jeweiligen Herstellers oder Lieferanten, wenn zum jeweiligen Objekt keine anderen Angaben vorhanden sind. top

8. Hinweis zur Verpackungsverordnung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH Telefon: TELEFON_FG]; Fax: +43 (0)662 90 86 64 e-Mail: marketing@delikatessenladen.org).

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Ziegeleistraße 31 in LAND_FG]-5020 Salzburg. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt."

9. Haftungsausschluss

Soweit nicht nachstehend Anderes vereinbart ist, ist die Haftung der Vertragsparteien im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. z.B. haftet der Betreiber nicht für den Verlust von Daten, Unterbrechungen oder Fehler im Betrieb dieser Webseite.

Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung für Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Sofern die Parteien fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Es wird daher der Ersatz des entgangenen Gewinnes ausgeschlossen. Im Umfang wird die Haftung auf konkret nachgewiesene Schäden definiert.

Die Parteien stellen klar, dass der Betreiber, also nicht ein Lieferant, Vertragspartner des Kunden ist. Da der Betreiber kein eigenes Lager führt und damit keinen direkten Zugang zu den Produkten hat, übernimmt der Lieferant die Haftung für Schäden und Erfüllung des Angebotes. Weiters übernimmt der Lieferant die Verantwortung, Gewähr für Lieferbarkeit, Preise, Qualität, Sicherheit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Einbringlichkeit und Rechtmässigkeit der gemachten Angaben, Zusicherungen und Erklärungen. Probleme, Reklamationen, Beanstandungen etc. sind über den Betreiber vom Lieferanten mit dem jeweiligen Kunden direkt abzuklären. Der Betreiber unterstützt den Kunden/Nutzer bei dieser Abwicklung.

Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich seiner Webseite oder für die über die Webseite gebuchten Angebote oder verkaufte Produkte/ Dienstleistungen.

Der Lieferant aktualisiert selbständig alle Produktdaten und trägt daher die ausschliessliche verwaltungs-, medien-, wettbewerbs-, marken-, urheber- und sonstige rechtliche Verantwortung für die vertragsgegenständlich zu erbringenden Inhalte bzw. Leistungen und sonstigen Angebote und hält den Betreiber und deren Vertriebspartner schad- und klaglos, wenn er von Dritten in Anspruch genommen wird. Der Lieferant stellt den Betreiber somit von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Verletzung von rechtlichen und/oder vertraglichen Verpflichtungen ergeben.

Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Verfügbarkeit und zeitgerechte Zustellung. Ebenso übernimmt er keine Haftung für Schäden aus Downloads.

Die Nutzung unserer Internetseiten erfolgt auf alleiniges Risiko des Nutzers, der sich vor einer Weiterverwendung der Information von der Richtigkeit anderweitig zu überzeugen hat. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, solange die Verbindlichkeit nicht ausdrücklich zugesagt ist.

Betriebsbedingte Unterbrechungen

Der Kunde / Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass der Betrieb dieser Webseite allenfalls technisch bedingt durch kurze Unterbrechung und Beseitigung von Fehlern unterbrochen sein kann und dass der Betreiber für die jeweiligen Folgen derartiger Unterbrechungen oder Fehler keine Haftung übernimmt. top

10. Vertragsänderungen

Diese Nutzungsbedingungen werden mit der Nutzung dieser Webseite vom Kunden / Nutzer vollinhaltlich akzeptiert. Sie ersetzen alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend dem Vertragsgegenstand. Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. top

11. Teilnichtigkeit

Sollte eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommenden Bestimmung vereinbaren. top

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht. ausschliesslicher Gerichtsstand ist, soweit nicht zwingend gesetzlich anders geregelt, für alle Ansprüche im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung das für Salzburg zuständige Gericht. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden/Nutzers zu klagen. top

Betreiber

DelikatessenLaden powered by Seminar-Shop GmbH

Ziegeleistraße 31

A-5020 Salzburg

Telefon: 0043 (0)662 9396-920; Fax: +43 (0)662 90 86 64

e-Mail: marketing@delikatessenladen.org

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